Chronik 2021
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was haben wir bereits bewegt
| Chronik 2021 | |
|---|---|
| 19.08.2021 | 27. Treffen Treffen findet im Carport bei Familie Häberle statt Bericht folgt. |
| 10.08.2021 | 26. Treffen Treffen findet im Bürgertreff Fasanenhof statt Bericht folgt. |
| 10.08.2021 | Videogespräch mit Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Peterhoff, Frau Munk und Frau Sklepanova nahmen für die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen an dem Videogespräch teil. Zwei Vertreter*innen von der Bürgerinitiative. Gleisschmieranlagen, Lärmprobleme durch Umbau von Holz- in Betonschwellen, notwendige Lärmschutzwände, Sofortmaßnahmen wie Geschwindigkeitsreduzierungen an Brennpunkten, Gleisbegrünung auch bei Sanierungen und Förderung von Lärmschutzfenstern waren unsere Themenschwerpunkte. In einer sehr guten Gesprächsatmosphäre wurden die Themen diskutiert. Die Gesprächsteilnehmer von Bündnis 90/Die Grünen sehen die Notwendigkeit bis zu den Haushaltsberatungen konkrete Maßnahmen aus den Themenfeldern festzulegen und in den Haushaltsberatungen für die Jahre 2022/23 auch die entsprechenden Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. |
| 09.08.2021 | Antwortschreiben des Oberbürgermeisters Dr. Nopper Herr Dr. Nopper möchte sich über die Lärmsituation ein Bild machen und wird deshalb an dem noch zu terminierenden Runden Tisch mit Vertretern der Gemeinderatsfraktionen, des Amtes für Umweltschutz, der SSB und der Bürgerinitiative teilnehmen. |
| 04.08.2021 | Zusage des Verkehrsministerium zu einem Gesprächstermin mit der Lärmschutzbeauftragten Frau MdL Elke Zimmer am 01.10.2021 |
| 29.07.2021 | Gespräch mit zwei Vertretern Bürgerverein Fasanenhof |
| 25.07.2021 | Schreiben an MdL Elke Zimmer Lärmschutzbeauftragte des Landes-Baden Württemberg Bürgerinitiative bitte um einen Gesprächstermin im Verkehrsministerium zum Thema Schienenlärm durch Stadtbahnen in den Innenstädten. Gesprächsziel ist das Vorbringen von Argumenten, um die Landesregierung dazu zu bewegen, sich beim Bundesverkehrsministerium für eine Gesetzesänderung mit erweitertem Lärmschutz einzusetzen. |
| 25.07.2021 | Schreiben an OB Dr. Nopper verschickt Bürgerinitiative bittet OB Dr. Nopper um einen Gesprächstermin mit ihm. |
| 21.07.2021 | 25. Treffen Treffen findet im Carport bei Familie Häberle statt. Bericht folgt. |
| 15.07.2021 | 24. Treffen Treffen findet wieder im Bürgertreff Fasanenhof statt. Bericht folgt. |
| 22.06.2021 | 23. Treffen findet in einer Videokonferenz statt. Bericht folgt. |
| 16.05.2021 | Pressegespräch Probleme mit Neubau Pflugmühle findet in der Woche nach Pfingsten statt. |
| 15.05.2021 | Schreiben an OB Dr. Nopper verschickt. Wir fragen nach, warum wir auf unser Schreiben vom 18.02.2021 keine Antwort erhalten haben. Natürlich haben wir in dem erneuten Schreiben unsere Position nochmals vermittelt. |
| 11.05.2021 | 22. Treffen findet in einer Videokonferenz statt. Zum Neubau Pflugmühle gibt es immer noch keine Reaktionen. Es wird beschlossen, den OB nochmals anzuschreiben und ihn auf die Umwelt-und Lärmprobleme aufmerksam zu machen. Die Brennpunktübersicht soll auf die Homepage gestellt werden. Es soll Kontakt zur Presse hergestellt werden, um den Sachstand Pflugmühle zu veröffentlichen. |
| 25.04.2021 | Erneutes Schreiben an das Regierungspräsidium verschickt. Wir fragen nach, warum wir auf unser Schreiben vom 20.02.2021 keine Antwort erhalten haben. |
| 13.04.2021 | 21. Treffen findet in einer Videokonferenz statt. Ein Forderungspapier zur Anpassung der Gesetze zum Lärmschutz wird erstellt. Ziel sind die Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus dem Stuttgarter Wahlkreis. Mit Ihnen sollen im Laufe des Jahres Gespräche stattfinden. Zum Neubau Pflugmühle gibt es keine weiteren Reaktionen, weder vom Regierungspräsidium oder vom OB. Es wird beschlossen, das Regierungspräsidium nochmals anzuschreiben. Die Punkte zu Stadtbahnlärm im Bürgerhaushalt der LHS wurde besprochen. Das die Gleisbegrünung unter den ersten 100 ist, spricht für sich. Die uns bekannten Brennpunkte wurden in eine Gleisnetzkarte übernommen, damit ein Überblick über das gesamte Netzt der SSB besteht. |
| 14.03.2021 | Erster telefonischer Gedankenaustausch mit einem Vertreter der Bürgervereinigung Leinfelden. |
| 09.03.2021 | Der Referent von Verkehrsminister Hermann beantwortet unser Schreiben per Mail.
Herr Hermann hat zu den Lärmproblemen im Bereich Pflugmühle Gespräche mit Parteikollegen geführt. Grundsätzlich hat Herr Hermann keinen Einfluss auf die SSB und den Gemeinderat. |
| 09.03.2021 | 20. Treffen Treffen findet in einer Videokonferenz statt – Die vielen Vorgänge der letzten Tage wurden ausführlich nachbesprochen. – Alle Mitglieder sind sich darüber einig, dass der Interfraktionelle Antrag der Gemeinderatsfraktionen von SPD, CDU und Grüne ein Meilenstein zur Reduzierung des Stadtbahnlärms bedeuten kann. – Aus der Presse haben wir von einer Bürgervereinigung Leinfelden gelesen, die sich dort gegen den Lärm an den Bahngleisen einsetzt. Wir haben beschlossen, einen Erfahrungsaustausch anzustreben. – Im Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart finden sich einige Themen zum Stadtbahnlärm. Eine Bewertung ist möglich. – Es melden sich immer noch (neue) von Stadtbahnlärm betroffene Bürger*innen bei uns. |
| 03.03.2021 | Die Filder-Zeitung berichtet über den Antrag der Politik unter dem Titel „Der Druck auf Stadt und SSB nimmt zu“. In dem Presseartikel nehmen wir als Bürgerinitiative Stellung zum Bau der Gleisverbindung Pflugmühle. Wir fordern deren Baustopp und infolge die Überprüfung des geplanten Baus des Schottergleises auf Rechtmäßigkeit. In dem Lärmschutzgutachten soll die bereits angedachte zusätzliche Stadtbahnlinie von Leinfelden nach Vaihingen ebenfalls berücksichtigt werden. |
| 02.03.2021 | Den von der SPD Gemeinderatsfraktion erarbeiteten Antrag zur Reduzierung von Stadtbahnlärm wird von den Gemeinderatsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls unterstützt und somit ein Interfraktioneller Antrag an den Oberbürgermeister gestellt. |
| 23.02.2021 | Herr Jürgen Sauer von der CDU – Gemeinderatsfraktion meldet sich bei uns und sagt uns ebenfalls zu, in seiner Fraktionssitzung unsere Forderungen zu diskutieren und weiteres Vorgehen abzustimmen. |
| 22.02.2021 | Herr Martin Körner, Fraktionsvorsitzender der SPD – Gemeinderatsfraktion, meldet sich bei uns und sagt zu, die Inhalte unseres Schreibens innerhalb der SPD – Gemeinderatsfraktion zu diskutieren und eventuell einen Antrag an den Oberbürgermeister zu stellen. |
| 21.02.2021 | Schreiben an Verkehrsminister Herrmann verschickt:
Bei einem Vororttermin im vergangenen Jahr zwischen Herrn Hermann und uns im Rahmen des OB-Wahlkampfes überreichten wir ihm und den anderen Teilnehmern einen Flyer mit den Problemen beim Neubau Gleisdreieck Pflugmühle und erklärten die Problematik. |
| 21.02.2021 | Schreiben an das Regierungspräsidium Stuttgart verschickt:
Wir hinterfragen in dem Schreiben, warum das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde über die SSB den Bau eines Schottergleises im Bereich Pflugmühle in Möhringen von 220m Länge nicht untersagt hat, obwohl das Gesetz zur Stärkung der Biodiversität des Landes Baden-Württemberg die Reduktion der chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmittel und hier ganz explizit die Reduktion chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel im Bereich des Verkehrs (insb. Gleiskörper) fordert/beinhaltet. |
| 21.02.2021 | Schreiben an OB Dr. Nopper und die Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats verschickt.
Textauszug aus den Schreiben: Die einzige bisher am Stadtbahngleis angewandte Lärmreduzierung (um 2dB) ist der Einbau von Magerwiesengleis. Diese Möglichkeit der Lärmreduzierung hat die SSB in der Gemeinderatsvorlage mit zu hohen Kosten im Unterhalt für nicht erforderlich gehalten. Obwohl zum Wohngebiet eine Lärmschutzwand besteht, beklagen sich die Anwohner bereits seit Jahren über den Lärm durch die Stadtbahnen. Nach unseren Zählungen fahren dort heute von Montag bis Freitag täglich 899 Stadtbahnen, davon 336 Langzüge, also jede Minute ein Zug, zusätzlich noch die Stadtbahnzüge vom und zum SSB-Depot. Eine vergleichbare Belastung von Anwohnern, auch aufgrund der dort notwendigen Weichenanlagen, gibt es sonst nirgendwo im Stuttgarter Stadtbahnnetz!! Derzeit ist der Grund und Boden, auf dem die Stadtbahnlinie gebaut werden soll, eine Wiese mit Kleinlebewesen, auf der sogar Eidechsen vorkommen. Nach dem Bau ist es laut SSB ein Schottergleis mit regelmäßigem Auftragen von Unkrautvernichtungsmitteln. Seit 1. August 2020 sind in Baden-Württemberg Schottergärten ausdrücklich verboten. Dieses Verbot soll dem Artenschutz und der Artenvielfalt dienen. Die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger sind angehalten, ihre bereits vorhandenen Steinvorgärten zu entfernen. Die Stadt Stuttgart plant sogar die Kontrolle der Vorgärten durch das Baurechtsamt. Wir verstehen nicht, wie die SSB nur mit dem Argument des höheren finanziellen Aufwands jeglichen Umwelt- und dadurch auch den erweiterten Lärmschutz nicht berücksichtigt und die LHS dies nicht korrigiert. Es reicht nicht aus, auf der Internetseite der SSB damit zu werben, dass im Jahre 2016 das erste Magerwiesengleisbett angelegt wurde und damit 2017 mit dem Projekt „Lebensraum Stuttgarter Gleise“ der Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg in der Kategorie „Ökologie im Nahverkehr“ gewonnen wurde. Einem aktuellen Pressebericht konnten wir entnehmen, dass die SSB eine weitere Stadtbahnlinie plant, die den Bereich Pflugmühle befahren wird und somit in dem Gleisdreieck nahe dem Wohngebiet 7 Stadtbahnlinien verkehren werden. Wir haben seit Anfang 2020 bereits mehrfach an verschiedenen Stellen bei der Stadtverwaltung, in der Kommunalpolitik und mit Presseartikeln auf das Problem aufmerksam gemacht. Leider hat sich bis heute niemand dem Problem angenommen!! Unsere Forderungen: |
| 11.02.2021 | Vereinbartes Gespräch mit SSB und Amt für Umweltschutz muss aufgrund der Coronabestimmungen verschoben werden. Neuer Termin wird gesucht. |
| 09.02.2021 | 19. Treffen Treffen findet in einer Videokonferenz statt – Nach der Landtagswahl sollen die neu- oder wiedergewählten Stuttgarter Landtagsabgeordneten angeschrieben und zu Gesprächen mit uns aufgefordert werden. Gesprächsinhalte sind z. B. Forderungen zu Gesetzesanpassungen im Land und im Bund mit einem erhöhten Lärmschutz für betroffene Anwohner. – Gleisdreieck Pflugmühle in Möhringen: Baubeginn steht bevor. Planfeststellung ist erfolgt. Wir beschließen nochmals, den (neuen) OB, alle Fraktionen des Gemeinderats, das Regierungspräsidium und Verkehrsminister Hermann anzuschreiben – Gespräch SSB und Amt für Umweltschutz (geplant am 23.02.2021) wird inhaltlich vorbereitet – Wir werden keinen Vorschlag zur Lärmminderung in den Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart einbringen. Wir setzen unsere bisherige Vorgehensweise mit direktem Kontakt zu Verwaltung und Politik fort. – Warum fährt die Linie U 15 zwischen Haltestelle Payerstraße und Olgaeck mit reduzierter Geschwindigkeit? Wenn die Stadtbahn keinen eigenen Gleiskörper hat, ist sie an die Geschwindigkeit des allgemeinen Verkehrs gebunden. Da in dem Abschnitt Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30km/h und 40km/h vorgegeben sind, ist dies der Grund. – Aus der Presse haben wir von dem Vorgang Reduzierung der Lautstärke Glockengeläut in Riedenberg erfahren. Dazu haben wir Fragen an das Amt für Umweltschutz formuliert. Welche Unterschiede bestehen zwischen Stadtbahnlärm und Lärm durch Kirchenglocken? Warum wird dort gemessen und bei Stadtbahnlärm nicht? |
| 12.01.2021 | 18.Treffen Treffen findet in einer Videokonferenz statt. – Eine To-Do-Liste für 2021 wird erstellt. – Schreiben an das Amt für Umweltschutz zur Thematik Lärm durch Kirchenglocken wird abgestimmt. Wir fragen nach, warum die LHS dort Messungen durchführt und bei Stadtbahnlärm nicht. – Schreiben an das Regierungspräsidium zur Thematik fehlender Planfeststellungs-beschluss zum Betrieb der Stadtbahnlinien im Bereich Möhringen wird abgestimmt. – Landtagswahlkandidaten sollen angeschrieben und für das Lärmproblem durch Stadtbahnverkehr im ÖPNV sensibilisiert werden. Sie sollen sich bei der Bundesregierung für eine Umsetzung zur Senkung der Lärmwerte nach EU Richtwerten in Deutschland einsetzen. – Unsere Internetseite hat monatlich im Durchschnitt ca.1250 Besucher. – Es wurde diskutiert und beschlossen, Themen wie kommunale Förderung von Lärmschutzfenstern in die politische Diskussion einzubringen. |
| Januar | Aufgrund des zweiten Lockdowns sind alle Aktivitäten mit persönlichen Kontakten eingestellt. |
| Chronik 2020 | |
|---|---|
| 15.12.2020 | 17. Treffen Treffen findet in einer Videokonferenz statt. – Aufgrund des Lockdowns wegen Corona ist ein gemeinsamer Jahresabschluss nicht möglich. – Ein Rückblick auf das Jahr erfolgt. – Alle Mitglieder sind sich einig, dass aufgrund unserer Aktivitäten das Problem Stadtbahnlärm im gesamten Stadtgebiet deutlich präsent ist. Nicht nur bei der SSB, sondern auch bei Politik und Stadtverwaltung ist ein Dialog entstanden, der in der Zukunft zu Reduzierung des Lärms durch Stadtbahnen führen wird. |
| Dezember 2020 | Aufgrund des zweiten Lockdowns sind alle Aktivitäten mit persönlichen Kontakten eingestellt. |
| 28.11.2020 | Lokalzeitung Blättle Stuttgart-West berichtet auf der ersten Seite über Stadtbahnlärm in Stuttgart-West. Siehe Links. |
| 29.10.2020 | Gespräch mit CDU Stadtrat Jürgen Sauer Der Einladung zum Gespräch folgten zwei Mitglieder der Bürgerinitiative. Im Gespräch kam es zu einem ersten persönlichen Austausch zur Lärmsituation im gesamten Gleisnetz der SSB. Die beiden Vertreter der Bürgerinitiative machten deutlich, dass es nur durch politischen Willen zu einer Reduzierung der Lärmbelastung kommen kann. Wir sehen die Politik in der Pflicht, im Rahmen des Ausbaus des ÖPNV und hier ganz besonders bei der Stadtbahn der SSB, entsprechende Lärmreduzierungen umzusetzen und auch die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Auf unsere Nachfrage zum Ausbau des ÖPNV in den Nachtstunden versicherte uns Herr Sauer, dass es bei den Stadtbahnen zu keiner Ausweitung des Fahrplans in den Nachtstunden kommen wird. Herr Sauer sagte zu, die aus seiner Sicht berechtigten Forderungen in die weitere politische Diskussion seiner CDU-Fraktion einzubringen und uns zeitnah über die Entscheidungen zu informieren. |
| 20.10.2020 | Bürgerinitiative informiert den Bezirksbeirat Stuttgart-West Auf Einladung des Bezirksbeirats informierte ein Vertreter der Bürgerinitiative die anwesenden Bezirksbeiräte im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses. Anhand einer Power Point Präsentation wurden Ursachen, Forderungen, Ziele und Lösungsansätze präsentiert. Brennpunkte aus dem Bereich Stuttgart –West wurden angesprochen. Ein Vertreter der SSB stand den Anwesenden für Antworten auf ihre Fragen zur Verfügung. Derzeit hat der Bezirksbeirat Stuttgart-West noch keine Lärmminderungsforderungen beschlossen. |
| 20.10.2020 | Gespräch mit Vertretern der SSB und dem Amt für Umweltschutz Trotz ansteigender Coronainfektionszahlen konnte das Gespräch unter Einhaltung der allgemeinen Coronaregelungen stattfinden. Unser vorgelegtes Diskussionspapier mit konkreten Forderungen zur Lärmreduzierung wurde Punkt für Punkt besprochen. Die Vertreter der SSB haben sich z. B. mit anderen Verkehrsbetrieben in Verbindung gesetzt, die bereits Lärmminderungsmaßnahmen umsetzen, um Vergleiche zur Stadtbahn Stuttgart zu ziehen. Es wurde uns auch berichtet, dass die SSB bereits an Überlegungen zum Auftragen von Emulsionslösungen arbeitet. Zur Situation der Lärmzunahme nach Einbau der Betonschwellen wird im Gespräch deutlich, dass es sich vermutlich um keine Lärmzunahme handelt, sondern eher um eine Änderung der Frequenz des Lärms, der für die Anwohner aber deutlich unangenehmer ist als vor dem Umbau. Hier ist weitere Klärung notwendig. Unsere Forderung zur Reduzierung der Geschwindigkeit an Brennpunkten wurde diskutiert. Die Verantwortlichen der SSB haben zugesagt, die Thematik der Geschwindigkeitsreduzierung zumindest in den Abend- und Nachtstunden mit den Fahrplanverantwortlichen im Haus der SSB anzusprechen, um uns beim nächsten Treffen eine Antwort geben zu können. Der Gesprächsverlauf wird von uns als sehr positiv gewertet. Wir haben den Eindruck, die Verantwortlichen der SSB haben inzwischen verinnerlicht, dass der Lärm durch die Stadtbahnen für die Anwohner wirklich belastend ist. |
| 15.10.2020 | 16. Treffen Das Treffen fand unter Einhaltung der allgemeinen Coronaregelungen im Bürgertreff Fasanenhof statt. Die Inhalte zu den Terminen Gespräch SSB mit Amt für Umweltschutz und Vortrag beim Bezirksbeirat West werden vorbereitet. Zum Thema Streckenneubau Pflugmühle ohne einen Rasengleiskörper gab es bis heute leider keine Aktivität der Gemeinderäte/Gemeinderätinnen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wie es uns beim Spaziergang mit der OB Kandidatin Veronika Kienzle zugesagt wurde. Es wurde deshalb beschlossen, auf die beiden Gemeinderatsfraktionen von CDU und SPD zuzugehen und sie zu bitten, sich einer Lösung im Sinne des Lärm-und Umweltschutzes anzunehmen. Neue Brennpunkte wurde zur Kenntnis genommen und die Liste entsprechend ergänzt. Für die im Dezember 2020 stattfindende Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans durch den Gemeinderat der Stadt Stuttgart wurden diskutiert, welche Punkte bzw. Ansätze zur Lärmreduzierung wir einbringen können. Unsere Argumente sollen im Gespräch mit Herrn Sauer von der CDU einfließen. |
| 09.10.2020 | Antwortschreiben des Regierungspräsidiums Stuttgart eingegangen. Wir erhielten die Antwort, dass die Gleisbereiche Vaihinger Straße durch Planfeststellungsverfahren für die U6 und U 12 ordnungsgemäß vollzogen wurden. Für die U 5 ist nach Aussage des Regierungspräsidiums kein Planfeststellungsbeschluss notwendig, da es sich seit über 100 Jahren um eine Gleisverbindung handelt und dadurch das Bestandsrecht greift. Die strittige Frage bleibt unbeantwortet, ob die Umstellung von Meter- auf Normalspur eine Maßnahme von unwesentlicher Bedeutung ist, weil durch die Umstellung auch das Ziel der Ausweitung des Schienenverkehrs verfolgt wurde. Diese Frage könnte für uns jetzt nur ein Fachanwalt klären. |
| 09.10.2020 | Antwortschreiben des Baurechtsamts Stuttgart eingegangen Wir erhielten die Antwort, dass für den Stadtbahnlärm, der durch Reflektion an Neubaugebäuden, die direkt an die Stadtbahnlinie grenzen, entsteht und der dann an gegenüberliegenden Gebäuden wahrgenommen wird, die SSB verantwortlich sei. Im Problembereich Möhringen Bahnhof ist diesem Problem bereits durch das Baurecht genüge getan, indem die Neubauten mit Maßnahmen zum Schutz vor Außenlärm auszustatten sind. |
| 06.10.2020 | Treffen mit OB-Kandidat Martin Körner 14 Uhr Treffpunkt oberhalb der Haltestelle Vaihinger Straße. Schon am Treffpunkt konnte die Lautstärke der Stadtbahn wahrgenommen werden. Ein gemeinsamer Spaziergang entlang der Probststraße verdeutlichte die Lärmsituation nochmals. Herr Körner bedankte sich für die Aktivität der Bürgerinitiative. Er hält die Forderungen zur Lärmreduzierung für berechtigt und wird sich mit der Thematik auseinandersetzen. Es soll weiterhin Kontakt zwischen ihm und der Bürgerinitiative geben. |
| 25.09.2020 | Presseartikel in der Filder-Zeitung: Wie der ÖPNV besser werden kann. Im Bericht ist nachzulesen, dass der Bezirksbeirat Möhringen Forderungen zur Anpassung des Nachverkehrsplans (Dezember 2020) beim Gemeinderat einfordert. Angeführt sind Forderungen zu Lärmmessung, Gleisbegrünung und Schmiermittelanlagen. |
| 10.09.2020 | Schreiben an das Baurechtsamt Stuttgart. Überschrift: Lärmzunahme durch Neubaumaßnahmen von Gebäuden an Stadtbahnstrecken in Stuttgart. Wir fragen, welche baurechtlichen Möglichkeiten es gibt, Lärmzunahme in bestehenden Gebäuden zu verhindern, wenn gegenüber der Bestandsbebauung in direktem Bereich der Gleise ein Neubau erstellt wird. Betroffene haben sich an uns gewandt. Derzeit sind uns drei Örtlichkeiten bekannt, in denen es zu einer Lärmzunahme kommt bzw. kommen könnte. |
| 31.08.2020 | OB Kandidat Dr. Nopper steht am Möhringer Bahnhof den Bürger*innen zu Gesprächen zur Verfügung. Zwei Mitglieder der Bürgerinitiative sind vor Ort und sprechen mit Herrn Dr. Nopper die Lärmprobleme durch Stadtbahnlärm an. Herr Dr. Nopper sagt zu, im Rahmen seines weiteren Wahlkampfs, einen Lärmbrennpunkt zu besuchen und sich die Lärmsituation vor Ort anzuhören. |
| 27.08.2020 | Presseartikel in der Filder-Zeitung: Lässt sich der Schienenlärm bald verringern? |
| 20.08.2020 | Treffen mit OB-Kandidat Marian Schreier
Morgens um 9 Uhr fand das Treffen statt. Treffpunkt war ein Brennpunkt in Möhringen. |
| 19.08.2020 | Weiteres Gespräch mit Vertretern der SSB und dem Amt für Umweltschutz
Die Vertreter der SSB hatten die Teilnehmer des Amts für Umweltschutz und vier Mitglieder der Bürgerinitiative zum Gespräch ins SSB-Zentrum in Stuttgart-Möhringen eingeladen. Im anschließenden Gespräch in einem Tagungsraum wurden von uns Brennpunkte und deren Ursachen angesprochen. Im Gespräch ergab sich dann die Tendenz, dass die Bürgerinitiative ihren Forderungs-und Fragenkatalog überarbeitet und ergänzt. Dieses Papier ist für das nächste Gespräch am 20.10.2020 die Arbeitsgrundlage und wird deshalb im Vorfeld an alle Teilnehmer verschickt. Für die weitere Zusammenarbeit wurde seitens der Bürgerinitiative vorgeschlagen, dieses Jahr noch zwei Gespräche anzustreben, um zum Jahresende ein Abschlusspapier vorliegen zu haben, das dann weitere Verwendung in politischen Gremien finden kann. Dies fand bei den Teilnehmern allgemeine Zustimmung. Wir bewerten diese Gespräche als einen ersten großen Schritt in Richtung Lärmreduzierung. Immer wenn Verursacher und Betroffene sich an einen Tisch setzen und die Probleme ansprechen, kann man von Fortschritt reden. |
| 18.08.2020 | 15. Treffen
Das Treffen fand unter Einhaltung der Coronaregelungen statt. Das Treffen mit OB-Kandidatin Kienzle und Verkehrsminister Hermann wurde nachbesprochen. Innerhalb der Bürgerinitiative wurde das Gespräch zu dem Thema Lärmbelastung positiv bewertet. Das Gespräch mit der SSB und dem Amt für Umweltschutz wurde inhaltlich vorbereitet. Für das Gespräch mit dem OB Kandidaten Marian Schreier wurde der Ablauf besprochen. Es soll ein Gespräch mit Spaziergang zu den Lärmschwerpunkten in Möhringen stattfinden. Zu dem Problem Lärmzunahme durch Neubauten gegenüber bereits bestehendem Wohnraum an Stadtbahnstrecken wird ein Schreiben an das Baurechtsamt Stuttgart beschlossen. In dem Schreiben soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass das Baurechtsamt auf die Fassadenstrukturen Einfluss nimmt und durch entsprechende Fassadenoberflächen der Lärm nicht weiter zunimmt. Auf den Presseartikel in der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten sind eine Vielzahl von Mails bei der Bürgerinitiative eingegangen. Dies ist ein Zeichen, dass es nicht nur im Filderbereich, sondern im gesamten Streckennetz der SSB Lärmbrennpunkte gibt und Anwohner*innen darunter leiden. Es wird beschlossen, dass alle Mails entsprechend ihrem Inhalt beantwortet werden. |
| 13.08.2020 | Presseartikel in den Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung: Stadtbahnverkehr soll endlich leiser werden. |
| 08.08.2020 | Mitglieder der Bürgerinitiative im Gespräch mit OB Kandidatin Veronika Kienzle und Verkehrsminister Winfried Hermann Am Samstag den 08.08.2020 machten Frau Kienzle, Herr Hermann und weitere Mitglieder der Möhringer Grünen eine Fahrradtour durch Möhringen und Sonnenberg. Während der Tour war ein Halt im Bereich Gleisübergang Balinger Str.. Dort standen die Mitglieder der Bürgerinitiative bereit zum Gespräch. Im Gespräch wurden von uns u. a. die Lärmzunahme durch den Ausbau des ÖPNV angeführt, aber auch auf die fehlenden technischen Einrichtungen wie z. B. Gleisschmieranlagen hingewiesen. Auch die gesetzlichen Vorgaben des Landes, in denen unserer Meinung nach zum Lärm-und Umweltschutz Nachbesserungen notwendig sind, wurden angesprochen. Herr Verkehrsminister Hermann hat unsere Anregungen zu Nachbesserungen im Zuschussverfahren des Landes für Verkehrsobjekte dankend aufgenommen und Klärung zugesagt. Frau Kienzle war sehr offen für die Lärmproblematik. Sie kennt die Probleme bereits aus ihrer Arbeit als Bezirksvorsteherin Mitte. Unsere Forderung nach Geschwindigkeitsreduzierung in Brennpunkten, zumindest nachts, fand bei allen Anwesenden volle Zustimmung. Den aktuellen Brennpunkt Neubau Gleisverbindung Pflugmühle haben wir angesprochen. Auch hier wurde uns zugesagt, dass die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen noch einen Antrag auf Bau eines Rasengleises stellen wird. Nach ca. 25 Minuten war die Radpause auf der Fahrradtour leider schon vorbei. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Teilnehmern von Bündnis 90/ Die Grünen für ein sehr harmonisches und inhaltlich sehr wertvolles Gespräch. |
| 24.07.2020 | Teilnahme von zwei Mitgliedern der BI als Zuhörer an der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klima im Stuttgarter Rathaus. Fazit: Der Stadtbahnlärm findet inzwischen mehr Bedeutung in Verwaltung und Politik. Es wird aus der Politik gezielt danach gefragt. Die Bürgerinitiative ist bei der Politik bekannt. Es wurde durch die Politik nachgefragt, ob inzwischen Gespräche zwischen BI und SSB stattfinden, was durch die Verwaltung bejaht wurde. Im Kurzvortrag der SSB wurde nur auf bereits angewandte Techniken zum Lärmschutz eingegangen. Laut Aussage des Vertreters der SSB werden alle Beschwerden zum Lärmschutz durch die SSB bearbeitet und beantwortet. Der Vortrag vermittelte den Eindruck, dass kein weiterer Bedarf zum Thema Lärmschutz besteht. |
| 22.07.2020 | Schreiben an den Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung Herrn MdL Marwein mit entsprechendem Gesprächswunsch versandt. |
| 22.07.2020 | Schreiben an das Regierungspräsidium Stuttgart. Wir bitten das PR um Klärung, ob in Planfeststellungsbeschlüssen zu Neubaustrecken die Lärmzunahme der betroffenen Bestandsstrecken durch zusätzliche Stadtbahnen zu berücksichtigen ist. |
| 21.07.2020 | 14. Treffen Das Treffen fand unter Einhaltung der Coronaregelungen statt. Pressegespräch mit einem Reporter der Stuttgarter Nachrichten wird vorbereitet. Wir wollen damit den Bekanntheitsgrad der BI auf das gesamte Stadtgebiet erweitern. |
| 01.07.2020 | Antwortschreiben auf unser Schreiben Ausbau Pflugmühle eingegangen. Unser Bestreben, eine Änderung des Gleisbetts von Schotter- in Rasengleis zu erreichen, um den Lärm durch Stadtbahnen zu reduzieren und den Umweltschutz durch Verwendung von weniger Glyphosat zu stärken, wurde vom Oberbürgermeister Kuhn nicht zugesagt. Weitere Maßnahmen durch uns sind in Planung!! |
| 21.06.2020 | Ein Jahr Bürgerinitative |
| 16.06.2020 | 13. Treffen als Videokonferenz Bericht über Gespräch beim AfU Erste Ergebnisse der Fragebogenaktion |
| 15.06.2020 | Gespräch mit Vertretern der SSB beim Amt für Umweltschutz Drei Mitglieder der BI nehmen an dem Gespräch mit der SSB beim Amt für Umweltschutz teil. Das Amt für Umweltschutz ist ebenfalls mit drei Mitarbeitern vertreten. Von Seiten der SSB sind drei Verantwortliche aus dem Bereich Betrieb, Fahrzeuge und Gleisbau anwesend. Es kommt zu einer ersten offiziellen Kontaktaufnahme, bei der wir die Gelegenheit nutzen, die Lärmproblematik und die daraus resultierenden Gesundheitsbelastungen, die der BI bekannt sind, vorzutragen. Hierzu hat die BI ein Diskussionspapier mit Sachdarstellungen, konkreten Forderungen und Fragen vorgelegt. Es handelt sich um ein von allen Beteiligten offen geführtes Gespräch, in dem auch deutlich wurde, dass die Ziele der BI von der Stadtverwaltung und der SSB sehr ernst genommen werden. Als Ergebnis werden weitere Gespräche in dieser personellen Zusammensetzung vereinbart. Das nächste Gespräch findet auf Einladung der SSB im SSB – Zentrum statt. Die Verantwortlichen der SSB haben zugesagt, bis zum nächsten Gespräch die Fragen aus dem Diskussionspapier schriftlich zu beantworten. Im nächsten Gespräch wird eine Struktur zur weiteren Zusammenarbeit vereinbart. |
| 02.06.2020 | Einladung zum Gespräch beim Amt für Umweltschutz mit Beteiligung von Leitungsmitarbeitern SSB und Bürgerinitiative für den 15.06.2020 ist eingegangen |
| 26.05.2020 | 12. Treffen als Videokonferenz Schlussabstimmung Schreiben an OB Kuhn zum Ausbau Pflugmühle und versandt am 27.05.2020 Ideensammlung für Aktivitäten für den Zeitraum Herbst 2020 werden diskutiert. |
| 06.05.2020 | 11. Treffen als Videokonferenz Die Aktivitäten sollen wieder langsam begonnen werden. Versand des Schreibens Ausbau Pflugmühle an OB Kuhn soll jetzt verschickt werden Die deutliche Lärmzunahme der letzten Wochen soll in einem Schreiben an BM Pätzold thematisiert werden. |
| März bis Mai 2020 | Aufgrund der Coronavirusepedemie mussten alle Aktivitäten eingestellt werden. Per Mail und Telefon waren die Mitglieder in Kontakt. Alle Betroffenen haben eine deutliche Lärmzunahme in ihren Wohnbereichen festgestellt. Plausible Gründe sind nicht zu erkennen. |
| 24.03.2020 | Gespräch beim Amt für Umweltschutz mit Beteiligung von Leitungsmitarbeitern SSB und Bürgerinitiative muss wegen Coronavirus verschoben werden |
| 20.03.2020 | Versand des Schreibens an OB Kuhn wird wegen Coronavirus vorerst verschoben |
| 18.03.2020 | Anschreiben an OB Kuhn zum fehlenden Lärmschutz beim Ausbau Pflugmühle wird per E-Mail abgestimmt |
| 17.03.2020 | 10. Treffen (entfällt wegen Coronavirus) Bezirksvorsteherin Frau Weis hatte Teilnahme zugesagt |
| 17.03.2020 | Gespräch mit Fraktion PULS im Stuttgarter Rathaus (vertagt wegen Coronavirus) |
| 12.03.2020 | Zwei Mitglieder informieren den Bezirksbeirat Möhringen über die Lärmproblematik beim Ausbau Gleisdreieck Pflugmühle |
| 13.03.2020 | Filder-Zeitung veröffentlicht Artikel zum fehlenden Lärmschutz beim Ausbau Pflugmühle |
| 10.03.2020 | Pressegespräch mit Frau Hintermayr von der Filder-Zeitung zur Lärmproblematik Ausbau Pflugmühle |
| 05.03.2020 | Zwei Mitglieder sprechen mit Vertretern der Fraktion Freie Wähler im Stuttgarter Rathaus Ziele und Forderungen werden überbracht und diskutiert. |
| 20.02.2020 | Zwei Mitglieder sprechen mit Vertretern der FDP-Fraktion im Stuttgarter Rathaus Ziele und Forderungen werden überbracht und diskutiert. |
| 19.02.2020 | CDU-Gemeinderatsfraktion meldet sich und kündigt Gespräch zwischen SSB, Bürgerinitiative und Verkehrspolitischem Sprecher der CDU für April 2020 an |
| 19.02.2020 | Möhringen Aktuell berichtet über die Bürgerinitiative und deren Ziel, den Stadtbahnlärm zu reduzieren (mit Titelbild). |
| 18.02.2020 | 9. Treffen Diskussionspapier (Tischvorlage) für das Gespräch mit SSB beim Amt für Umweltschutz wird inhaltlich abgestimmt. Weitere Aktionen zum Ausbau Pflugmühle werden diskutiert und abgestimmt. Internetseite ist im Aufbau |
| 04.02.2020 | Drei Mitglieder nehmen am Pressegespräch beim AMW Verlag (Möhringen Aktuell) teil. |
| 27.01.2020 | Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION meldet sich per Mail auf unser Anschreiben und teilt mit, dass sie Anträge zum Lärmschutz gestellt hat und Maßnahmen mit Wirkung von der Verwaltung erwartet. |
| 21.01.2020 | 8.Treffen Mitglieder berichten die Inhalte von Gesprächen, an denen teilgenommen wurde. Weitere Aktionen werden inhaltlich abgestimmt. |
| 17.01.2020 | Ein Mitglied von uns nimmt als Zuhörer an der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Klima und Umwelt zum Tages-ordnungspunkt Lärmaktionsplan im Stuttgarter Rathaus teil. |
| 07.01.2020 | Drei Mitglieder der Bürgerinitiative sind zum Gespräch mit Bündnis/90 Die Grünen Ortverband Möhringen und der Gemeinderätin Frau Munk eingeladen. |
| Chronik 2019 | |
|---|---|
| 21.12.2019 | Stuttgarter Gemeinderat beschließt zusätzliche Finanzmittel für Sanierungs- und Investitionsprogramm der SSB und zugleich auch die Ausweitung des Fahrtenangebots in den Nachtstunden. |
| 18.12.2019 | Erneutes Schreiben mit Forderungen der zeitnahen Bürger-beteiligung wird an Bürgermeister Pätzold versandt. |
| 17.12.2019 | 7.Treffen Planungen der SSB zu U5B und Abzweig Pflugmühle werden diskutiert. Es wird beschlossen, im Frühjahr 2020 sich an Presse und Politik zu wenden, bzgl. Forderungen zum Lärmschutz bei Neubaustrecken. |
| 12.12.2019 | Antwortschreiben des Amts für Umweltschutz eingegangen Die Lärmschwerpunkte im Lärmaktionsplan wurden durch unsere Stellungnahme um den Bereich „Möhringen Riedsee – Vaihinger Straße“ ergänzt. |
| 29.11.2019 | Drei Mitglieder der Bürgerinitiative sind zu einem Gespräch mit der Gemeinderätin Lucy Schanbacher der SPD- Gemeinderatsfraktion im Stuttgarter Rathaus eingeladen. Ziele und Forderungen werden überbracht und diskutiert. Ein weiteres Gespräch wird für Anfang 2020 vereinbart. |
| 19.11.2019 | 6.Treffen Es wird beschlossen, eine Internetseite einzurichten. |
| 03.11.2019 | Antwortschreiben von Bürgermeister Pätzold eingegangen. Lärmproblem durch Stadtbahnen ist der Stadtverwaltung bekannt. Zusage für zeitnahe Bürgerbeteiligung fehlt. |
| 20.10.2019 | Erste Antwortschreiben mit Gesprächsangeboten von Frau Weis und Bündnis 90/Die Grünen Ortsverein Möhringen |
| 15.10.2019 | 5. Treffen, zum ersten Mal im Bürgertreff Möhringen. Logo der Bürgerinitiative wird beschlossen. |
| 12.10.1219 | Filder-Zeitung berichtet erstmalig über die Bürgerinitiative und deren Ziele |
| 07.10.2019 | Erstes Pressegespräch mit Frau Hintermayr von der Filder-Zeitung |
| 20.09.2019 | Schreiben versandt: Bezirksvorsteherin von Möhringen Parteien in Möhringen Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat Inhalt: Vorstellung der Bürgerinitiative, unsere Ziele, Gesprächswunsch an die Adressaten. |
| 20.09.2019 | Schreiben versandt: Schriftliche Stellungnahme der Bürgerinitiative zum Lärmaktionsplan an das Amt für Umweltschutz und an den Bürgermeister für Städtebau, Wohnen und Umwelt Herrn Pätzold. Bürgerinitiative fordert Anpassungen der Stellungnahme im Bereich des Schienenverkehrs und die Einrichtung eines Runden Tisches als Bürgerbeteiligung zur Lärmminderung an Stadtbahngleisen |
| 18.09.2019 | 4. Treffen (einmalig im Bürgerhaus Möhringen) Ziele der Bürgerinitiative beschlossen Pressekontakt mit Filder-Zeitung vereinbart Fragebogenaktion für betroffene Mitbürger wird beschlossen Stellungnahme zum Lärmaktionsplan der LHS beschlossen |
| 07.08.2019 | 3. Treffen in privaten Räumen. Ziele der Bürgerinitiative werden diskutiert und formuliert Monatliche Treffen werden vereinbart |
| 17.07.2019 | 2. Treffen in privaten Räumen. Weitere fünf Betroffene kommen hinzu. Gründung der Bürgerinitiative, die ab August 2019 den Namen Bürgerinitiative Reduzierung Stadtbahnlärm trägt |
| 08.07.2019 | Teilnahme einiger Teilnehmer des ersten Treffens an der Bürgerversammlung in Möhringen. |
| 21.06.2019 | 1. Treffen im Café Monese in Möhringen. Anwesend waren fünf Betroffene. |
| Juni 2019 | Nach verschiedenen Presseartikeln in der Filder-Zeitung kam es zu einer ersten telefonischen Kontaktaufnahme zwischen vier Betroffenen. |